Mietvertragklauseln

silvie1912
silvie1912
12.06.2011 | 17 Antworten
Hat einer Ahnung von unwirksamen Klauseln, betreffend zu kurzer Fristen?
LG Silvie
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1 Antwort
wie meinst du das
iss ein bissel wenig, was du geschreiben hast
Gelöschter Benutzer
Gelöschter Benutzer | 12.06.2011
2 Antwort
...??ratlos??
mietklauseln im nach hinein oder wie meinst das?
suesse28
suesse28 | 12.06.2011
3 Antwort
@Mam_von_4
Bei uns steht bei Schönheitsreparaturen: alle 3 Jahre: Küchen, Bäder, Duschen und Toiletten alle 5 Jahre: Wohn- und Schlafräume, Flure und Dielen alle 6 Jahre: alle anderen Nebenräume alle 7 Jahre: der Anstrich von Fenstern, Türen, sonstigen Holzteilen, Heizkörpern, Versorgungsleitungen, Einbaumöbeln Der allgemeine Fristenplan sieht folgende Regelung vor: - in Küchen, Bädern und Duschen alle drei Jahre, - in Wohn- und Schlafräumen, Fluren, Dielen und Toiletten alle fünf Jahre, - in anderen Nebenräumen alle sieben Jahre 6 Jahre bei Nebenräumen ist doch zu kurz oder sehe ich das verkehrt? Also Frist zu kurz= unwirksame Klausel
silvie1912
silvie1912 | 12.06.2011
4 Antwort
@silvie1912
aso, ist doch nur ein jahr auderdem halten sich die wenigsten an die renovierungsklauseln, ich hab noch erlebt das ein vermieter pünklich kontrolieren geht
Gelöschter Benutzer
Gelöschter Benutzer | 12.06.2011
5 Antwort
.....
http://www.123recht.net/Zur-Wirksamkeit-von-Klauseln-%C3%BCber-Sch%C3%B6nheitsreparaturen-in-Formularmietvertr%C3%A4gen-%C3%BCber-Wohnraum-__a25643.html
gina87
gina87 | 12.06.2011
6 Antwort
@Mam_von_4
Nein, tschuldige, da hast du Recht. Wir ziehen nächste Woche um, gekündigt ist zum 30.6. Es geht darum das unter anderem bei zu kurzen Fristen die Renovierungsklausel hinfällig ist und man nicht renovieren muss. BGH WuM 2004, 463 Deswegen die Frage.
silvie1912
silvie1912 | 12.06.2011
7 Antwort
@silvie1912
Du musst auch so nicht renovieren wenn du ausziehst!
Gelöschter Benutzer
Gelöschter Benutzer | 12.06.2011
8 Antwort
...
ja ich glaube so ähnlich sind diese bei mir auch , nur ich hab nen super netten vermieter der sagte zu mir ich kann dann streichen wenn ich es für richtig halte das getrichen werden soll. mal ganz ehrlich 1 jahr hin oder her kannst ja erst nach 7 jahren streichen oder schaut dein vermieter herein ?
suesse28
suesse28 | 12.06.2011
9 Antwort
@silvie1912
hm, das iss so eine sache mit der hinfälligkeit, es kommt drauf an wann ihr den mietvertrag unterschreiben habt, wir brauchten nichts machen, da wir am 16.02.08 den mietvertrag unterschreiben haben und zum 01.04.11 wieder ausgezogen sind.
Gelöschter Benutzer
Gelöschter Benutzer | 12.06.2011
10 Antwort
@knisterle
Wieso nicht? Wir haben im Mietvertrag auch eine Quotenklausel drinstehen, die besagt das wenn man vor der Renovierungsfrist auszieht man anteilig bezahlen muss. Ist aber diese vorher genannte Frist unwirksam ist auch die Quotenklausel unwirksam.
silvie1912
silvie1912 | 12.06.2011
11 Antwort
..
Der gleiche Maßstab gilt für Klauseln, die eine Renovierungspflicht bei Auszug vorsehen. Solche Klauseln sind selten in den im Zeitschriftenhandel erhältlichen Formularvordrucken enthalten, werden jedoch sehr häufig zusätzlich eingetragen oder sind in vom Vermieter selbst erstellten Formularverträgen enthalten. Auch hier gilt: soll der Mieter bei Auszug verpflichtet werden, zu renovieren, ohne dass es auf den tatsächlichen Zustand der Mietsache ankommt, ist die Klausel unwirksam.
gina87
gina87 | 12.06.2011
12 Antwort
...
noramlerweise wenn man auszieht muss man nicht streichen sonder der wo einzieht streciht wo wie er die wände haben will!!
suesse28
suesse28 | 12.06.2011
13 Antwort
@suesse28
Es geht nicht ums wohnen bleiben, sondern ums ausziehen und renovieren.
silvie1912
silvie1912 | 12.06.2011
14 Antwort
Schönheitsreparaturen musst du nicht machen
weil es die funktion nicht beeinträchtigt.
Yvonne1982
Yvonne1982 | 12.06.2011
15 Antwort
..
Endrenovierungsklauseln in Mietverträgen Formularklauseln in Mietverträgen sind insgesamt unwirksam, wenn sie neben turnusmäßigen Schönheitsreparaturen zusätzlich die Renovierung bei Auszug verlangen. Beliebt sind seit jeher folgende Regelungen im Mietvertrag: "Die Wohnung ist in einem renovierten Zustand zurückzugeben" oder "Der Mieter muss die Wohnung komplett renoviert übergeben". Solche Klauseln in Standardmietverträgen sind allesamt unwirksam. Dies wurde schon vor Jahren höchstrichterlich entschieden. Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ist nämlich der Vermieter für die Durchführung der Renovierungsarbeiten in einer Wohnung - im Fachjargon Schönheitsreparaturen - zuständig. Er kann diese Pflicht aber wirksam auf den Mieter abwälzen. Dafür hat die Rechtsprechung jedoch genaue Vorgaben und insbesondere bestimmte Fristenpläne entwickelt. Diese müssen bei der Formulierung der Klausel Berücksichtigung finden. Ein Passus im Mietvertrag, nach dem der Mieter unabhängig von der Wohndauer eine Endrenovierung durchführen muss, führt deshalb zu einer unangemessenen Benachteiligung des Mieters. Er wäre sonst schon nach sehr kurzer Wohnzeit verpflichtet, die komplette Wohnung zu streichen. Dieser mieterfreundlichen Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof nun noch etwas hinzugefügt und hat damit den Schutz des Mieters erweitert. Sind in einem Mietvertrag mehrere Passagen enthalten, die eine Renovierung des Mieters vorsehen, so macht die Unwirksamkeit der einen Klausel auch die an sich zulässige andere Klausel unwirksam. Fatale Folge der Summierung: Der Mieter muss gar nicht renovieren, weder in Laufe eines langen Mietverhältnisses, noch bei Auszug. Das Gericht hatte dabei über einen Fall zu entscheiden, in dem der Mieter über 20 Jahre keine Schönheitsreparaturen, sprich Renovierungsarbeiten, an der Wohnung ausführte. In seinem Mietvertrag war geregelt, dass er die laufenden Schönheitsreparaturen nach Fristenplan erledigen muss. Eine andere Formularklausel enthielt jedoch die zusätzliche Pflicht, die Wohnung bei Auszug "ohne Rücksicht auf den für Schönheitsreparaturen vereinbarten Zeitablauf" zu übergeben. Nachdem der Mieter ohne Renovierung aus der Wohnung auszog, landete der Fall vor Gericht. Der Bundesgerichtshof wies die Schadensersatzklage des Vermieters ab. Zur Begründung führte er aus, dass die unbedingte Verpflichtung zur Endrenovierung der Wohnung dazu führt, dass die gesamte Regelung über die Instandhaltung unwirksam ist. Entschieden vom Oberlandesgericht Nürnberg AZ.: 8 U 3687/01 Urteil vom 25.07.2002 Quelle: NZV 2003, 41 Hinweis: Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes betrifft Regelungen in Formularmietverträgen für Wohnräume. Es handelt es sich dabei um sogenannte Allgemeine Geschäftsbedingungen . Auch vorformulierte Schlussrenovierungsklauseln des Vermieters in Zusatzvereinbarungen zum Mietvertrag fallen unter die Schutzvorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches - auch wenn sie mit der Hand oder Maschine verfasst wurden. Ungeklärt bleibt dagegen die Zulässigkeit einer " individuell zwischen Vermieter und Mieter vereinbarten Regelung", die dann zum Beispiel handschriftlich angefügt wurde . Übrigens: Endrenovierungsklauseln, die Schönheitsreparaturen bei Auszug abhängig von der abgewohnten Zeit, also vom Ablauf der von den Gerichten festgelegten Fristen machen, werden vom Bundesgerichtshof nicht beanstandet - weder als Individualvereinbarung noch als vorformulierte Bedingungen
Gelöschter Benutzer
Gelöschter Benutzer | 12.06.2011
16 Antwort
....
es kommt eben u.a. auf den zustand der räume an...wenn ich jetzt n zimmer hab, was ich zb nur als abstellraum benutze und es direkt so nich bewohne, bräuchte ich da am ende auch nix streichen...war ja eben auch keine abnutzung da, weil ja nur sachen drin gelagert wurden usw...und wieso was weiß streichen, wenns danach genauso aussieht wie vorher... bad wird bei uns zb von der genossenschaft übernommen..ziehen wir aus und das bad is jetzt schon xy jahre alt, bauen die ein neues ein, ohne das wir dafür aufkommen müssen oder so..muss der nachmieter ggf halt paar euro mehr miete zahlen..selbst wenn ich jetzt sage ich will n neues bad haben, bräucht ich wenn ich will, nur die materialien bezahlen..wenn ich will, kann ich mir nen hausmeister der genossenschaft kommen lassen der mir alles einbaut ohne das ich für das bezahlen muss..so denn ichs denn will..kann mir auch ne firma kommen lassen dies einbaut, muss die dann aber selber bezahlen
gina87
gina87 | 12.06.2011
17 Antwort
was
knisterle da gefunden hat iss richtig, denn dieses problem hatten wir ja erst, wir sind nach gerade mal 3j. wieder ausgezogen und sollten die gesamte wohnung renovieren einschlisslich das streichen von heizkörpern obwohl diese bei unseren einzug garnicht getrichen waren und den fenstern allso echt alles und wir hatten ja den flur erst tapeziert sowie das wohnzimmer mit raufaser und den kleinen flur mit raufaser. somit war unser wille die wohnung ansehnlich für neue mieter zu machen ja erfühlt.
Gelöschter Benutzer
Gelöschter Benutzer | 12.06.2011

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