zum Thema elterngeldkürzung

Blondesbiest
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07.06.2010 | 12 Antworten
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Sparklausur: Kürzungen bei Elterngeld - Abstriche bei Hartz IV

07.06.2010 | Lohn & Gehalt

Die Bundesregierung plant drastische Einschnitte bei den Sozialhilfen und bei der Familienförderung. Das Elterngeld soll als Teil der Sparmaßnahmen zur Sanierung des Haushalts gedeckelt werden.

Die Bemessungsgrundlage beim Monatsgehalt zur Berechnung dieser Familienhilfe soll nicht mehr wie derzeit 2.700, sondern 1.800 Euro betragen.

Dies sieht nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa eine Beschlussvorlage für die Sparklausur des Bundeskabinetts am 6./7.6.2010 vor. Damit sollen vor allem Familien im unteren und mittleren Einkommensbereich unterstützt werden, heißt es.



"Aus" für Elterngeld von Hartz IV-Empfänger

Für die Bezieher von Arbeitslosengeld II soll das Elterngeld ganz gestrichen werden. Ihr Grundbedarf sei bereits durch die Regelsätze der staatlichen Hilfen und durch Zusatzleistungen gesichert. Auch der Rentenversicherungsbeitragssatz für Hartz-IV-Empfänger soll gestrichen werden.

Wohnungsbauprämie soll wg. niedrigen Zinsen auslaufen

Entfallen soll auch der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger, weil sich die Energiekosten inzwischen wieder normalisiert hätten. Auch die Wohnungsbauprämie in Höhe von 45 Euro bei Alleinstehenden und 90 Euro pro Jahr bei Ehegatten soll auslaufen. Begründet wird das mit den derzeit extrem niedrigen Zinskosten.

Die verschiedenen Programme und Förderinstrumente zur Eingliederung junger Menschen in Ausbildung und Arbeit sollen von den zuständigen Ministerien auf weitere Sparmaßnahmen überprüft werden.

Haushaltssanierung durch Zusatzeinnahmen und Bankenabgabe

Die Bundesregierung will mit der Streichaktion sowie anderen Sparmaßnahmen und zusätzlichen Einnahmen etwa von der Atomindustrie und durch eine Bankenabgabe die Sanierung des Haushalts erreichen. Spätestens 2013 will sie damit wieder die Euro-Defizitkriterien einhalten.






Hintergrund: Eckpunkte des schwarz-gelben Sparkonzepts

Berlin (dpa) - Um die Rekordverschuldung des Bundes zurückzuführen, sollen bis 2016 rund 51 Milliarden Euro eingespart werden. Dies ist dem Vernehmen nach das Ziel der Bundesregierung für die zweitägige Kabinettsklausur im Kanzleramt.
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Detaillierte Spar-Kennziffern für die einzelnen Bereiche stehen offiziell noch nicht fest. Nachfolgend die Eckpunkte für den schwarz-gelben Sparkurs, der nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa stark auf den Bereich der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik abstellt:

- SOZIALLEISTUNGEN: Dieser Bereich, der mehr als die Hälfte des Bundeshaushaltes ausmacht, soll zielgerichteter und effizienter ausgerichtet werden. Den Rotstift ansetzen will die Koalition deshalb bei den Leistungen für Arbeitslose. So sollen die für zwei Jahre gezahlten Zuschläge beim Übergang vom Arbeitslosengeld I ins Arbeitslosengeld II gestrichen werden. Bisher wird Alleinstehenden im ersten Jahr bis zu 160 Euro monatlich gezahlt, im zweiten bis zu 80 Euro. Für Verheiratete gibt es maximal das Doppelte.

- HARTZ-IV-EMPFÄNGER: Ihnen soll das Elterngeld ganz gestrichen werden. Ihr Grundbedarf sei bereits durch die Regelsätze der staatlichen Hilfen und durch Zusatzleistungen gesichert. Auch der aus Steuergeldern bezahlte Rentenversicherungsbeitrag für Langzeitarbeitslose soll entfallen. Grundsätzlich will die Koalition Pflichtleistungen in Ermessensleistungen umwandeln - etwa bei Eingliederungshilfen für Jobsuchende. Dies soll den Anreiz zur Annahme einer Arbeit erhöhen.

- ARBEITSLOSENVERSICHERUNG: Sie soll künftig ohne Darlehen oder Zuschüsse auskommen. Dies könnte auf eine Erhöhung des Beitragssatzes über die für 2011 festgelegten 3, 0 Prozent hinauslaufen.

- ELTERNGELD: Die Bemessungsgrundlage zu dessen Berechnung soll von derzeit 2700 auf 1800 Euro zurückgenommen werden. Damit wird nach Ansicht der Regierung die Unterstützung von Erwerbstätigen im unteren und mittleren Einkommensbereich gesichert.

- HEIZKOSTENZUSCHUSS: Er soll für Wohngeldempfänger wegfallen.

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12 Antworten (neue Antworten zuerst)

12 Antwort
....
find es ne frechheit das es für hartz4 empfänger kein elterngeld mehr geben soll man hat doch so schon nix, wenn ich ma bedenke das ich für meine beiden großen überhaupt kein alg2 bekomme, weil sie zuviel kindergeld und unterhaltsvorschuss kriegen aber sehen die auch was zb ein kitaplatz inklusive essengeld kostet?nee die sehen nur was man bekommt was ja sooo viel sein soll, is es aber nicht man muss sich genau überlegen was man kauft! die politiker sollen erstma mit dem auskommen mit dem was man bekommt, dann sehen die mal wie viele leben es gibt familien die können ihren kindern nicht ma jeden tag etwas zu essen mit in die kita oder schule geben aber immer schön weiter sparen, vorallem am falschen ende*kopfschüttel* da kann man sich nur aufregen
Gelöschter Benutzer
Gelöschter Benutzer | 08.06.2010
11 Antwort
....
ich find es echt zum kotzen... bei denen sparen die sowieso an der armuts grenze stehen... hoffentlich bekomme ich mein elterngeld noch ganz ausbezahlt... ich habe es nämlich auf die hälfte aber dafür für den doppelten zeitraum...naja...mal schauen... ich hätte lieber griechenland kein geld gegeben...dann hätten wir diese sorgen jetzt nicht...
emi-sab
emi-sab | 07.06.2010
10 Antwort
@Up4anything
bist jetzt ist es ja noch nicht fest... aber wenn es hart auf hart kommt wird es so werden... traurig aber wahr...
NaDieMelle
NaDieMelle | 07.06.2010
9 Antwort
.........
traurig traurig das immer da gespart wird wo es am meisten gebraucht wird... am besten die streichen noch kindergeld, unterhaltsvorschuss... auch was sag ich alle staatlichen gelder.... dann können die politiker mehr bekommen und sich den arsch noch breiter sitzen.... ich schreib lieber nicht weiter... da reg ich mich nur zu viel auf.... die politiker sollten mal bissl weniger bekommen und nicht ständig in irgendwelche anderen länder fliegen und mit dem auto rumfahren... weil das sind auch alles unsere steuergelder die sie definitiv viel besser einsetzen könnten....
NaDieMelle
NaDieMelle | 07.06.2010
8 Antwort
*kopfschüttel*
die sagen wir haben "über unsere verhältnisse gelebt" ja nee is klar..ich sag nur abwrackprämie oder griechenland....und wer darf es ausbaden??? die die sowieso nichts haben!!! anstatt eine gerechte einheit für alle zu schaffen wird an den ärmsten gespart! ich schäme mich dafür das ich mein kreuz für diese koalition gegeben habe!!! vor allem was heißt denn das jetzt für uns? also die noch nicht mamis? sofortige streichung??
Up4anything
Up4anything | 07.06.2010
7 Antwort
.......
@twinnymami und Nicki recht habt ihr
Blondesbiest
Blondesbiest | 07.06.2010
6 Antwort
swparn sparn sparn
aber leider am falschen ende.warum nicht bei denen an den diäten???
Gelöschter Benutzer
Gelöschter Benutzer | 07.06.2010
5 Antwort
..
naja aber sie wollen ja die kinderarmut abschaffen haben die ja damals gesagt ob sie es damit schaffen ? ich meine ich bin momentan auch nopch hartz 4 enpfänger sogesehen noch 2 jahre aber an die kinder zu gehen finde ich schon hard -.-
Nicki001
Nicki001 | 07.06.2010
4 Antwort
....
Es wird mal wieder am falschen Ende gespart!! Mich betrifft das soweit nicht, außer die Kürzung des Wohngeldes, aber das reicht ja schon aus...
Gelöschter Benutzer
Gelöschter Benutzer | 07.06.2010
3 Antwort
also so
langsam weiß es ja jeder.... nicht bös gemeint ist aber bestimmt der 10 oder 12 beitrag heute...lg
Gelöschter Benutzer
Gelöschter Benutzer | 07.06.2010
2 Antwort
.....
hie rnoch die andere quelle http://www.zeit.de/newsticker/2010/6/6/iptc-bdt-20100606-419-25062816xml
Blondesbiest
Blondesbiest | 07.06.2010
1 Antwort
quelle dazu
hier noch ne quelle dazu http://www.haufe.de/personal/newsDetails?newsID=1275887543.86&chorid=00560203
Blondesbiest
Blondesbiest | 07.06.2010

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