Vertragsrecht als Selbstständige

Jungemama2287
Jungemama2287
18.11.2010 | 11 Antworten
Ich habe eine Frage zwecks Vertragsrecht eines Selbstständigen.Meine Schwester ist Tagesmutter und ist somit selbstständig.Sie wird allerdings vom Jugendamt bezahlt für die Kinder die Sie aufnimmt.Klingt komisch ist aber so.Nun muss Sie vom Jugenamt aus natürlich jedesmal einen Vertrag zwischen den Kindern die Sie bei sich aufnimmt und Ihr selber aufnehmen.Eine Mutter von dem Kind aus Ihrer Tagespflege hatte nun mündlich Ihr mitgeteilt das Sie ab dem Tage X nicht mehr Ihr Kind vorbeibringt weil sie nun in den Kiga geht uns Sie somit aus der Tagespflege entfällt.Nun meinte meine Schwester zu Ihr das es nur mit einer mündlichen Aussage nicht getan ist, denn das Jugendamt zahlt meiner Schwester ja nur das Geld, von den Kindern die auch regelmäßig kommen.Und das Sie eine schriftliche Kündigung haben möchte was ja laut Vertrag und einer Kündigungsfrist auch eingehalten werden muss. Meine Schwester hat auch schon mit dem Jugendamt darüber geredet, das das nicht so einfach geht aus dem Vertrag rauszukommen vor allem wenn man nicht die Kündigungsfrist einhlt.Das Jugendamt möchte aber nix mit der Sache zu tun haben, denn die sind ja nur fürs Bezahlen zuständig.

Nun meine Frage.Kann die Mutter einfach soo mündlich aus dem Vertrag austreten ohne die im Vertrag unterschriebene Kündigugsfrist einzuhalten? Und kann meine Schwester das Geld was Ihr bis zum Kündigungsende zusteht, von Ihr anfordern?
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1 Antwort
hui
das ist ja mal harter tobak....ich will nächstes jahr auch als tagesmutter anfangen und finde deinen beitrag echt interessant.allerdings glaube ich nicht, dass die mutter so einfach da raus kommt, denn vertrag ist vertrag und wenn eine kündigungsfrist festgehalten wurde, dann geht das nicht.dann muss sie die fristen einhalten und dich trotzdem weiter bezahlen, bzw.das jugendamt
LeaBunny
LeaBunny | 18.11.2010
2 Antwort
@LeaBunny
eben so seh ich das und meine schwester eben auch.Aber die eine Mutter hat dem Jugendamt schon bescheid gesagt das Ihr Kind ab dem Tage X nicht mehr in die Tagespflege geht, und somit zahlt ja dann das Jugendamt auch nichts mehr meiner Schwester.Denn die zahlen nur für Kinder, die auch regelmäßig hingehen.Das Jugendamt besteht ja selbst unbedingt auf diese Verträge, möchte aber nun mit der Angelegenheit meiner Schwester nix zu tun haben, da sie ja nur fürs bezahlen zuständig sind.Meine Schwester möchte nun auf normalem und höflichem Wege mit der Mutter reden und sagen, das sie trotz der nicht eingehaltenen Kündigungsfrist weiterhin ihr Geld von Ihr bis zum tatsächlichen Vertragsende haben möchte.Bekommt sie das nicht, wird sie Ihren Anwalt einschalten.Denn es ist ja Geld was meiner Schwester dann montalich fehlt.
Jungemama2287
Jungemama2287 | 18.11.2010
3 Antwort
Wichtig ist was im vertrag steht
daran muß sich gehalten werden...steht nichts da kann sie wenn deine Schwester unter 400€ für diese Kind im Monat bekommt sofort raus...ohne Frist oä...denn dann gilt es als geringfügig beschäftigt...das heißt es müssen keine Fristen eingehalten werden...auf beiden seiten natürlich :-) Bei mehtr als 400€ gelten die 4 Wochen Küdigungsfristen die gesetzlich geregelt sind Wann ist denn Tag x? Denn Kigaplätze werden oft kurzfristig frei...da kann einer Mutter nicht zugemutet werden das sie doppelt bezahlt oder Fristen einhält...das sollte eine Tagesmutter aber wissen, vor allem wenn das Kind Kigaalter erreicht hat, und damit rechnen das es kurzfristig rausfällt :- LG
Maxi2506
Maxi2506 | 18.11.2010
4 Antwort
@Maxi2506
Das Kind wäre Volltags gewesen also über 400€.Die Mutter hatte angeblich am Mittwoch erfahren das der Platz frei wäre für Montag.Ein Tag später hatte Sie dann meiner Schwester bescheid gesagt das Sie ab Montag in den Kiga geht.Trotzdem hat meine Schwester keine schriftliche Kündigung erhalten.Sie wollte heute kommen und das mit meiner Schwester klären.Nun ist aber das Kind krank und sie kommt "warscheinlich" Montag.
Jungemama2287
Jungemama2287 | 18.11.2010
5 Antwort
@Jungemama2287
Nun das kann tatsächlich sein das sie so kurzfistig einen Platz bekommen hat...deine Schwester hätte damit rechnen müssen...ich selbst würde es dabei lassen und ein neues Kind holen :-) Die Nachfrage ist meist ja da...ich denke sie wird schnell ein neues Kind finden :-)
Maxi2506
Maxi2506 | 18.11.2010
6 Antwort
hallo!
nein, das kann sie definitiv nicht! bin selber tagesmutter und leite ein netzwerk für tagemütter! wir sind genau für solche fälle zuständig!! wenn sie den platz nicht fristgerecht kündigt, muss die mutter ihn bis zum ablauf der frist weiterzahlen, da gibt es kein wenn und kein aber und natürlich muss der platz IMMER schriftlich gekündigt werden! deine schwester kann sich gerne an mich wenden, wenn weitere fragen sind, lg, Jenna
Jennalein
Jennalein | 18.11.2010
7 Antwort
@Maxi2506
Naja vielleicht schon.Aber Vertrag ist Vertrag oder nicht? Ich mein ich kann ja auch nicht einfach zu meinem Handyanbieter gehen und sagen, das ich ab morgen nichts mehr Zahle, weil ich zu nem anderen ANbieter wechsel weils dort umsonst ist...dann muss ich ja auch die Kündigungsfrist einhalten und sogar noch bis zum Kündigungsende zahlen obwohl ich schon bei dem neuen Anbieter bin!!!
Jungemama2287
Jungemama2287 | 18.11.2010
8 Antwort
@Jungemama2287
rechtlich hast du recht...aber menschlich? Nunja vielleicht einigen sich die beiden in der Mitte...also einen Kompromiss :-) LG
Maxi2506
Maxi2506 | 18.11.2010
9 Antwort
@Maxi2506
sie hätte zumindest ankündigen können das sie nen kiga platz sucht und ggf in aussicht hat....manche kinder gehen ja auch bis 6 zur tagesmutter und danach direkt in die schule.... und die geringf. beschäftigung zählt nich nur pro kind...wenn sie angenommen was weiß ich 4 kinder in betreuung hat und von jedem als beispiel 150€ im monat nimmt sind das zusammen 600€ und is somit keine geringf.beschäftigung mehr....pro kind kann man da nich rechnen bzgl. der monatl. einnahmen und wenn im vertrag ne kündigungsfrist drinsteht, gilt die ebenso für ne angenommene geringf.beschäftigung als auch für ne vollzeitbeschäftigung...vertrag is vertrag und fertig...und wenn sie erst so kurzfristig damit rauskommt muss sie in den sauren apfel beißen..von irgendwas will man ja auch leben und die fixkosten die auch nich ohne sind müssen auch abgedeckt werden...und schriftlich muss es allemal erfolgen..mündl.is so erstma gar nichts rechtskräftig
gina87
gina87 | 18.11.2010
10 Antwort
@gina87
Du hast recht wenn du sagst die Mutter hätte es ankündigen können...genauso hätte die Tagesmutter damit rechnen müssen :-) In einem liegst du aber falsch...nicht die Summer der einzelnen Verträge bzw der einzelnen Honorare zählen...sondern jeder einzelne für sich! Beispiel...wenn ich drei 400€ Jobs habe, verdiene ich 1200€...bin also in der Gesamtsumme nicht geringfügig beschäftigt...aber wenn es um Kündigungen gehr zählt für meine Chefs nicht die Gesamtsumme sondern der einzelne Vertrag der mit dem jeweiligem Chef vereinbart bzu niedergeschrieben wurde...mit anderen Worten jeder der 3 kann mich ohne Frist jederzeit kündigen...natürlich gilt das auch für mich als Arbeitnehmer :-) Ach ja und sorry...wirklich die wenigsten Kids gehen bis 6 Jahre zur Tagesmutter...99, 8% gehen spätestens mit 3 in den Kiga :-) LG
Maxi2506
Maxi2506 | 18.11.2010
11 Antwort
@Maxi2506
sie übt aber nur EINE tätigkeit aus und das is tagesmutter...daher wird dort nicht jedes einzelne kind bzw die einzelnen eltern als einzelner arbeitgeber gesehen sondern die gesamte masse.... ich war auch ma selbstständig und hatte mehrere kunden...da zählte am ende auch das gesamte und nich jeder einzelne....selbstständigkeit = eigener chef/arbeitgeber für einen, im o.g. fall sind die kinder/eltern nur auftraggeber mehr nich..und am ende zählt die gesamtsumme und nich die des einzelnen. und wenn im vertrag ne kündigungsfrist drinsteht, haben sich auch beide parteien dran zu halten...und kündigung sowieso schriftlich.. und wenn ich tagesmutter wär, is mir doch wurscht wann und obs kind irendwann ma in nen kiga kommt...da erwarte ich rechtzeitige auskunft der eltern ganz einfach....hät ja auch sein können das kind erst mit 4 oder 5 in kiga zu geben..ich kenn hier soviele die teilweise bis zur einschulung zur tagesmutter gehen usw....
gina87
gina87 | 19.11.2010

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