Ist es eine Bedarfsgemeinschaft????

Frage von: Schnucki89
07.11.2017 | 18 Antworten
Hallo ihr lieben,
ich hoffe es kann mir jemand helfen der ähnliches durch hat oder bescheid weiß. Das Jobcenter geht davon aus das mein Freund in der Bedarfsgemeinschaft gerechnet werden muss. Dadurch bekomme ich nun gar kein Geld mehr von Ihnen. Sie gehen davon aus das wir eine eheähnliche Gemeinschaft führen obwohl er nur mit ihm Mietvertrag steht aber nicht bei mir gemeldet ist. EIne Bedarfgemeinschaft zählt erst wenn man länger als ein Jahr zusammen wohnt (Machen wir ja nicht), oder mit einem gemeinsamen Kind zusammen wohnt (unser Kind ist noch nicht geboren zählt das dann schon als gemeinsames Kind obwohl ich noch schwanger bin?) Die anderen Punkte treffen auch nicht zu.
Kann das Jobcenter das so sagen das weil ich von ihm schwanger bin sind wir automatisch eine Bedarfgemeinschaft oder zählt das erst mit Geburt des KIndes?

Ich hoffe ihr versteht den Text und könnt mir helfen.

Lieben gruß

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21 Antworten
Brilline | 11.11.2017
1 Antwort
hallo du, zum thema bedarfsgemeinschaft kann ich nix sagen, da kenne ich mich nicht aus, aber da kamen ja schon zig aussagen ;) was mich gleich stutzig gemacht hat war die aussage, dass er im mietvertrag steht, aber bei dir nicht gemeldet ist. da könnt ihr grossen ärger bekommen. er ist verplfichtet sich auf dieser adresse zu melden. das würde ich schleunigst nachholen.
Schnurpselpurps | 10.11.2017
2 Antwort
So sieht es das Meldegesetz vor. Ebenfalls abgesehen von rein rechtlichen Dingen, die ich, wie ich gelernt habe, nicht ansatzweise beurteilen kann - ich bin ja schließlich keine Rechtsänwältin... Also, ehrlich gesagt ist das für meine moralische Vorstellung eine Herausforderung. Wir machen dies, sagen jenes, behaupten was drittes und hoffen mal, dass das Amt nix merkt. Finde ich schwierig. Bleibt da mal lieber auf dem ordentlichen Ast. Denn so ein Amt kann da auch ganz schön die Axt schwingen.
Weidenkaetzchen | 10.11.2017
3 Antwort
Ihr wisst schon dass er Strafe zahlen muss, wenn er sich nicht innerhalb einer bestimmten Zeit umgemeldet hat?
Solo-Mami | 09.11.2017
4 Antwort
Abgesehen von der Fragestellung: Nach Umzug, sprich Aufnahme in einen neuen Mietvertrag MUSS sich der Wohnungsnehmer innerhalb von ZWEI WOCHEN amtlich ummelden ... ihr solltet das schleunigst nachholen
deeley | 09.11.2017
5 Antwort
Warum ist er nicht bei Dir gemeldet, wenn er im Mietvertrag steht? Das ist ja auch eher unüblich. Ihr lebt doch zusammen, oder nicht? Demnach seid ihr eine Bedarfsgesellschaft.
xxWillowXx | 08.11.2017
6 Antwort
@Schnurpselpurps Muss es gar nicht. Meine Herren. Ist Unterhalt im Spiel, ist es eine BG. Er muss sie zumindest im Rahmen seines zu leistenden Unterhaltes in der Haushaltung unterstützen und damit ist eine finanzielle Aufwendung/ Leistung/ Abhängigkeit geschaffen und es ist eine BG. Nur weil se zusammen wohnen, kann er nicht das Geld einkreisen und so sieht es auch das Amt. Ich hab den ganzen Kladderdatsch selber durch gehabt und kenne die Voraussetzungen. Da bringt es auch nix, einfach mal Sachen aus Google zu kopieren. Man muss die ganzen Vorschriften auch mal in Zusammenhängen betrachten. "Besteht aber tatsächlich keine Unterstützung" - Verzichtet die Antragstellerin auf ihren Unterhalt um in eine HG zu kommen, statt eine BG, streikt das Amt. Denn dieses hat dadurch einbußen. Wie bei Kindesunterhalt, ehegattenunterhalt, trennungsunterhalt kann es hier auf das Einklagen des unterhaltsberechtigten BESTEHEN
Schnurpselpurps | 08.11.2017
7 Antwort
@xxWillowXx Und eine Bedarfsgemeinschaf g muss unter anderem eben ein Jahr beszehen, um eine solche zu sein
Schnurpselpurps | 08.11.2017
8 Antwort
@xxWillowXx Ja. Aber die Frage heißt nun mal ob es eine BEDARFSGEMEINSCHAFT ist. Und nicht ob der Knabe was zahlen muss.
xxWillowXx | 08.11.2017
9 Antwort
@AnnaLuisaPüppi Hä? Wir haben auch nur 3 Räume mit Kind o.O Und eben deswegen gemeinsamen Schlafraum und waren nur ne Haushaltsgemeinschaft. @Schnurpselpups Gesetz ist es aber auch, dass der KV der Kindsmutter gegenüber während dem Mutterschutz unterhaltsverpflichtet ist Diese Fristen können und mehrere Monate verlängert werden , kann die Mutter wegen der SS nicht arbeiten gehen Defacto ist er also in einem unterhaltspflichtigem Verhältnis. Auch wenn die Zahlung durch die gemeinsame Wohnung nicht tatsächlich geleistet wird. Man bestreitet den Lebensunterhalt gemeinsam. Somit fällt diese Lebensgemeinschaft in den Punkt BG. Auch wenn das Kind noch nicht geboren wurde.
Schnurpselpurps | 08.11.2017
10 Antwort
Was ich unten geschrieben habe, ist einfach mal Gesetz. Und da steht ganz klar die Bedingung ein Jahr. Egal wie irgendwer das sieht.
AnnaLuisaPüppi | 08.11.2017
11 Antwort
Wenn er im Mietvertrag steht und ihr zusammen wohnt, seid ihr eine bedarfsgemeinschaft. Es sei denn ihr könnt getrennte Betten und so vorweisen, getrennt von Bett und Schrank auch im Kühlschrank...... Ob da ein Kind unterwegs ist oder nicht ist total egal, selbst wenn ihr zwei Frauen wärt und zusammen wohnt seid ihr eine Bedarfsgemeinschaft......
isi_maus | 07.11.2017
12 Antwort
Wenn er sich ummeldet, ist das Problem doch gelöst...
Schnucki89 | 07.11.2017
13 Antwort
Danke für die antworten. So wie es aussieht muss ich dann mal schauen wie ich das kläre
xxWillowXx | 07.11.2017
14 Antwort
Das Kind wird gewertet. Ob geboren oder nicht. Er ist der Vater, ergo seid ihr eine BG. Ich lebe mit meinem Partner zusammen. Wir standen von Anfang an gemeinsam Im Mietvertrag. Wir hatten das Jahr auf Probe. Aber auch nur, weil der leibliche Vater die Vaterschaft anerkannt hat und somit nachgewiesen war, dass mein Partner NICHT der Vater ist. Und dann kommt noch dazu, dass wenn du arbeitslos bist, er für dich die letzten Wochen Unterhaltspflichtig ist. Egal ob verheiratet oder nicht. Entsprechend seid ihr in einem Unterhaltspflichtigen Verhältnis und definitiv eine BG
babyemily1 | 07.11.2017
15 Antwort
Ich denke auch mal, daß es schwierig für Euch sein wird, dem Jobcenter weis zu machen, daß ihr keine Bedarfsgemeinschaft seid. Dein Freund steht im Mietsvertrag, ihr bekommt ein Kind....! Das Einzige, was bei Euch noch "fehlt" ist halt die Ummeldung Deines Freundes. Aber nur alleine dadurch könnt ihr nicht umgehen, daß das Jobcenter sein Einkommen nicht anrechnet. Ich denke mal, es wird auch nicht mehr viel daran fehlen, daß ihr bald ein Jahr zusammen wohnen werdet bzw. bald kommt ja auch Euer Baby. Dann käme sowieso die gemeinsame Veranlagung.
eniswiss | 07.11.2017
16 Antwort
Ihr habt eine genêinsame Wohnung und bekommt ein gemeinsames Kind, das ist eine Partnerschaft er muss für dich aufkommen, es zählt nicht erst ab Kind und beachte, dass du ev auch nicht mehr versichert bist, wenn du nichts arbeitest
Schnurpselpurps | 07.11.2017
17 Antwort
Es dürfte allerdings schwierig für Dich sein, wenn Dein Partner von dem Du schwanger bist, sogar mit im Mietvertrag steht nachzuweisen, dass ihr nicht zumindest eine Haushaltsgemeinschaft habt. Siehe meine erste Antwort. Aber Bedarsgemeinschaft: Nein. WENN ihr tatsächlich nicht schon ein Jahr zusammenlebt, egal wo. Aber dass er sich nicht, wie es das Meldegesetz vorschreibt, umgemeldet hat, das ist soweit ich weiß dann eher euer Problem als eure Lösung.
Schnurpselpurps | 07.11.2017
18 Antwort
Was ist die Bedarfsgemeinschaft? Eine Bedarfsgemeinschaft erfasst zunächst Personen, die sich gegenseitig unterhaltsverpflichtet sind, also beispielsweise nicht dauerhaft getrennt lebende Eheleute, Eltern, Elternteile und ihre minderjährigen, ledigen Kinder. Um auch eine uneheliche Lebensgemeinschaft, die grundsätzlich nicht zum gegenseitigen Unterhalt verpflichtet ist, als Bedarfsgemeinschaft zu qualifizieren, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Erstens muss eine Wohngemeinschaft bestehen, die Personen also zusammenleben. Zweitens muss zwischen ihnen eine Wirtschaftsgemeinschaft vorliegen, d.h. sie müssen sich Einnahmen und Ausgaben teilen. Als Drittes wird vorausgesetzt, dass die Personen in einer Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft miteinander verbunden sind, also füreinander auch mit dem Einkommen oder Vermögen einstehen und ihren Lebensunterhalt sichern wollen. Und schließlich muss diese Gemeinschaft auf Dauer angelegt sein und mindestens etwa ein Jahr bestehen. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, liegt keine uneheliche Lebensgemeinschaft im Sinne des Sozialrechts vor. Dann darf die Agentur für Arbeit die Personen nicht in eine Bedarfsgemeinschaft einstufen. Haushaltsgemeinschaft muss Antragsteller beweisen Zwischen Verwandten, Verschwägerten und Partnern bei denen keine der oben genannten Voraussetzungen erfüllt sind, kann eine Haushaltsgemeinschaft bestehen. Vorsicht: Die Arbeitsagentur geht automatisch von einer gegenseitigen finanziellen Unterstützung aus. Besteht aber tatsächlich keine Unterstützung und werden beispielsweise gemeinsame Einkäufe abgerechnet, so muss der Antragsteller nachweisen, dass keine Haushaltsgemeinschaft mit finanzieller Unterstützung vorliegt. In einem solchen Fall muss der Betroffene der Einordnung widersprechen. Andernfalls droht eine Leistungskürzung. Der Nachweis ist schwer zu führen und wird nur gelingen, wenn keinerlei gefestigte Bindungen bestehen, wie etwa ein gemeinsames Konto.

Kategorie: Recht und geld

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